Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)




Vorbemerkung

Microsoft, Windows, Windows 95, Windows 98. Windows ME, Windows 2000, Windows NT, Windows XP und Internet Explorer sind Handelsnamen oder eingetragene Warenzeichen der Microsoft Corporation. Mozilla und Firefox sind Handelsnamen oder eingetragene Warenzeichen der Mozilla Organization. Apple, das Apple Logo, iTunes, iPod, Macintosh, Safari und MAC OS sind Marken der Fa. Apple Inc. Autopod und Variosec sind eine eingetragene Marken von autopod® media. Alle anderen Produktnamen sind Handelsnamen, eingetragene Warenzeichen oder Copyrights der jeweiligen Hersteller.

Wichtige Hinweise

Variosec V2 und Variosec V2 Business sind Softwareprodukte im Eigentum der autopod® media. Variosec® V2 ist ein Online-Produkt, welches nicht auf der Festplatte des Nutzers gespeichert wird. Die Software ist für alle Betriebssysteme geeignet, auf der eine aktuelle Version des Internet-Browsers Internet Explorer von Microsoft oder eine aktuelle Version des Internet-Browsers Firefox der Mozilla Org. oder Safari der Fa. Apple Inc. läuft. Variosec® Produkte können von verschiedenen Rechnern aus bedient werden. Bei der Verwendung von Variosec Produkten zur Pflege der Datenbestände in den angeschlossenen Internetbörsen wird empfohlen, keine anderen Produkte zum gleichen Zweck einzusetzen. autopod® media kann nur die vom Nutzer eingegebenen Daten weiterleiten. Veraltete Datenbestände können ausschliesslich vom Nutzer herausgenommen werden. Die Softwarenutzung erzielt der Anwender dadurch, indem er die Software anmietet. Die Softwarenutzungsbedingungen sind in der Softwarenutzungs-Vereinbarung (Software-Lizenz) nachzulesen. Diese ist Bestandteil und Teil des Inhalts jeder ausgelieferten Software-Lizenz.

Paragraph 1 Geltungsbereich

autopod® media, Inh. Dirk Schulze, Edelweißstrasse 30, 13158 Berlin, schliesst Verträge über die Nutzung der Software Variosec® ausschliesslich mit gewerblichen Kfz-Händlern sowie mit gewerblichen Datendienstleistern ab. Die Nutzer sichern, indem sie die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, zu, dass sie gewerblicher Kfz-Händler oder gewerbliche Datendienstleister sind. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch den Erwerb einer Lizenz durch den Nutzer wirksam vereinbart. Ohne Erteilung einer Bestätigung ist der Nutzer nicht berechtigt, die Software Variosec zu nutzen. Die Bestätigung erfolgt mit der Auslieferung des Produkts an den Kunden. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsabschluss werden dem Nutzer schriftlich mitgeteilt. Er kann der Geltung der Änderungen innerhalb eines Zeitraumes von 6 Wochen schriftlich widersprechen. Der Vereinbarung von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen.

Paragraph 2 Definitionen

Autobörsen: Autobörsen sind u.a. unsere direkten Kooperationspartner, wie z.B. mobile.de, autoscout24.de und ggf. andere Internetbörsen. Die Fahrzeugdaten des Nutzers werden durch die Software direkt an die Autobörsen übertragen. Zwischen autopod® media und den Autobörsen bestehen standardisierte Datenschnittstellen. Eine darüber hinausgehende Bearbeitung der Daten durch autopod® media findet nicht statt. Autobörsen können auch direkte Kooperationspartner des Nutzers sein, woraus sich Konfliktfelder ergeben können. Die unterstützen Autobörsen sind: www.mobile.de, www.autoscout24.de und www.autopod.de und ggf. weitere Börsen. Die Autobörsen sind nicht Erfüllungsgehilfen von autopod® media. Sub-Autobörsen: Sub-Autobörsen sind Partner unserer Kooperationspartner (siehe auch Autobörsen), die die von autopod® media zur Verfügung gestellten Daten der Nutzer an die Sub-Autobörsen weiterleiten. Eine direkte vertragliche Verbindung von autopod® media zu den Sub-Autobörsen besteht nicht. autopod® media hat daher keinen Einfluss auf die Datenqualität in diesen Börsen. Die Sub-Zielbörsen sind nicht Erfüllungsgehilfen von autopod® media.

Fahrzeugdaten: Fahrzeugdaten sind alle fahrzeugbezogenen Daten, wie z.B. technische Stammdaten, Ausstattungen, Finanzdaten, Preise und sonstige Informationen zum Fahrzeug. Sie sind auch Bilddaten oder andere multimediale Daten wie Ton- und Videodaten. Fahrzeugdaten sind ausschliesslich Daten, die ursprünglich vom Nutzer eingegeben oder importiert wurden. Eine Bearbeitung durch autopod® media erfolgt nur im Wege der mietrechtlichen Nutzung der Software. Eine darüber hinausgehende Bearbeitung durch autopod® media findet nicht statt.

Interne Daten: Interne Daten sind interne Informationen des Händlers, die nicht in den Autobörsen oder anderweitig veröffentlicht werden sollen. Dies betrifft z. B. Einkaufsdaten, Verkaufsdaten, den internen Freitext, interne Kalkulationen, Reservierungen, Fahrzeugoptionen, personengebundene und ähnliche Daten. Interne Daten werden von autopod® media nicht an Dritte weitergegeben. Datenübertragung an Autobörsen: autopod® media überträgt die Fahrzeugdaten und - soweit ausdrücklich von dem Nutzer veranlasst - interne Daten an die Autobörsen. Die Daten werden durch die Nutzung der Software vor der Übertragung in ein spezielles Datenformat umgewandelt, dass durch die Autobörsen vorgegeben wird und jeweils abhängig von der Autobörse verschiedene Merkmale aufweisen kann. Grundlage für das jeweils einschlägige Datenformat sind die Schnittstellen, die von den Autobörsen zur Verfügung gestellt werden. Die Datenübertragung findet von Webserver zu Webserver und damit im Internet statt. Eine Verschlüsselung der Daten wird durch die Software Variosec® nicht vorgenommen. Die Daten können deshalb gegebenenfalls durch Dritte eingesehen, verändert oder gelöscht werden.

Provider: Die autopod® media fungiert als Provider. Die autopod® media gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 96 % im Jahresmittel. Es wird darauf hingewiesen, dass die Erreichbarkeit von Variosec® Anwendungen nicht identisch ist mit der von www.autopod.de oder Homepages von Kunden, die mit autopod® media eine Homepagevereinbarung geschlossen haben. Eine tägliche Datensicherung wird durch die autopod® media vorgenommen. Von der 96%igen Erreichbarkeit der Server im Jahresmittel sind ausgenommen: Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der autopod® media liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht erreichbar sind. Die autopod® media kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Datenmedien: Datenmedien sind Träger von Daten, die mit Variosec generiert werden können (z.B. PDF-Dateien, HTML-Dateien und andere). Datenmedien sind auch Preisschilder, E-Mail-Angebote, Kfz-Listen, Infoblätter, Handzettel und sonstige Druckdokumente.

Nutzungseinschränkungen: Nutzungseinschränkungen können auftreten, wenn die Software nicht voll funktionsfähig ist. Die Software kann diese Nutzungseinschränkungen als Fehlermeldungen anzeigen (siehe Software-Nutzungsvereinbarung). Die Zugangsverweigerung von autopod® media zum Updatezweck oder zu Wartungsarbeiten sind keine Nutzungseinschränkungen; sie werden ggf. direkt im Hauptmenü der Variosec® Software angezeigt. Die Zugangsverweigerung durch die autopod® media im Zusammenhang mit der Ausübung eines Kündigungsrechts ist keine Nutzungseinschränkung. Die Zugangsverweigerung aufgrund nicht zum Fälligkeitszeitpunkt gezahlter Nutzungsentgelte ist die Ausübung des Zurückbehaltungsrecht der autopod® media.

Reaktionszeiten: Die Reaktionszeiten zur Behebung von Nutzungseinschränkungen richten sich nach dem Grad des Problems und betragen mindestens 48 Stunden. Samstage, Sonntage und Feiertage zählen nicht zur Reaktionszeit. Als Feiertage gelten dabei bundeseinheitliche Feiertage sowie Feiertage im Bundesland Bayern.

Dritte: Dritte sind nicht die Vertragsparteien sowie deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Paragraph 3 Testkunden

Testkunden unterliegen sämtlichen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und den mit der autopod® media getroffenen mündlichen und/oder schriftlichen Vereinbarungen.

Paragraph 4 Videos

In Auftrag gegebene Videoclips werden von autopod® media oder deren Erfüllungsgehilfen erstellt und/oder bereitgestellt. Das Format entspricht folgendermassen: Beginn des Videoclips ggf. mit einer werblichen Botschaft des auftraggebenden Unternehmens in der Länge von max. 10 Sekunden, danach ein Beitrag über das zu zeigende Fahrzeug und weiterer definierter Inhalte, wie z.B. Einblendungen von Text oder Voiceoveranwendungen in ca. 1:30 Minuten Länge. Danach Abspann mit Hinweisen auf den Ersteller. autopod® media stellt dem Auftraggeber im Preis inbegriffen eine lizenzierte Begleitmusik zur Untermalung des Clips zur Verfügung. Der Auftraggeber überträgt der autopod® media unentgeltlich sämtliche ggf. bestehende Verwertungsrechte des/der erstellten Videoclips, bzw. des zur Verfügung gestellten Materials und den dadurch entstandenen Werken.

Paragraph 5 Vertragsdauer

Der Vertrag wird für einen unbestimmten Zeitraum abgeschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt 1 Monat. Jeder Vertrag kann von jedem Vertragspartner ohne eine Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Monats gekündigt werden.

Paragraph 6 Nutzungsgebühren

Der Nutzer ist zur Zahlung einer monatlichen Nutzungsgebühr zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer verpflichtet. Diese ist in Euro zu entrichten. Die Gebühren sind auf der Webseite www.autopod.de einsehbar bzw. können von der autopod® media per-Email oder schriftlich angefordert werden. Die Nutzungsgebühr ist jeweils zu Beginn des jeweiligen Nutzungszeitraumes fällig. Die autopod® media rechnet zu Beginn einer Abrechnungsperiode im Voraus per Rechnung ab. Die Rechnung ist mit dem Tag des Rechnungsdatums fällig. Die Nutzungsgebühr ist auf das von der autopod® media angegebene Konto zu überweisen. Der Nutzer erhält für die Nutzungsgebühr eine schriftliche Rechnung per Post. Soweit sich der Nutzer mit der Zahlungsverpflichtung im Verzug befindet, kann die autopod® media folgende Verzugsschäden geltend machen: (a) Mahnung € 15,00 (b) Account-Reaktivierung € 75.- Für den Fall des Zahlungsverzuges hat die autopod® media ein Zurückbehaltungsrecht. Es wird ausgeübt, wenn der Nutzer mit der Zahlung seiner Nutzungsgebühr mehr als 14 Tage im Verzug ist. Der Zugang zur Software wird in diesem Fall gesperrt. Dies findet auch Anwendung, wenn es sich dabei um Zusatzleistungen handelt, die der Nutzer in Auftrag gegeben hat. Eine Sperrung ist auch dann möglich, wenn die autopod® media die Leistung einem Sub-Unternehmer übertragen hat und dort kein Zahlungseingang zu verzeichnen ist. Wenn der Nutzer mit mehr als 30 Tagen im Zahlungsverzug ist, dann ist die autopod® media berechtigt, alle vereinbarten Zahlungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit sofort fällig zu stellen. Weitere tatsächlich entstandene Verzugsschäden können geltend gemacht werden, insbesondere Rechtsverfolgungskosten. Preisänderungen werden von der autopod® media mindestens 8 Wochen vor Inkrafttreten angekündigt. Der Nutzer hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht . Sofern sich der Nutzer nach Inkrafttreten der neuen Preise in die Variosec® Software einloggt, gelten die neuen Preise als akzeptiert.

Paragraph 7 Mitwirkungspflichten des Nutzers

Der Nutzer hat die Datenmedien vor Benutzung auf die Richtigkeit der Daten zu kontrollieren. Die autopod® media kann keine Fehler bei der Datenübertragung (Einschränkung der Nutzungsmöglichkeit) anerkennen, wenn der Nutzer die Kontrolle der Daten vor Benutzung nicht ausreichend dokumentiert hat. Der Nutzer haftet dafür, wenn er Hard- und/oder Software verwendet, die zur Nutzung von Variosec ungeeignet ist. Der Nutzer muss die Kosten der Internetnutzung (insbesondere Gebühren, allgemeine Hard- und Software u.ä.) übernehmen. Von diesem Vertrag ist ausschliesslich die Nutzung von Variosec-Software umfasst. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Zugangsdaten geheim zu halten. Er ist nicht befugt, sie an Dritte weiterzugeben oder zu veröffentlichen. Bei Verlust hat er die autopod® media unverzüglich schriftlich zu informieren. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er seine Zugangsdaten regelmässig ändern soll. Der Nutzer ist verpflichtet, gegenüber der autopod® media seine Firmen-, Personen- und Steuerdaten vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Er ist verpflichtet, Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Die Anzeige erfolgt durch Eintragung in der Variosec Software unter dem Menüpunkt "Allgemeine Einstellungen". Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten gemäss Teledatengesetz und anderen gesetzlichen Bestimmungen einzutragen und Änderungen unverzüglich vorzunehmen.

Sofern der Nutzer mit der autopod® media eine Homepagehosting-Vereinbarung eingegangen ist, wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass es sich nur um das Hosting mit einer integrierten Datenbankschnittstelle zu seinem CMS System aus der Variosec Software handelt und nicht eine vollständige Website mit Impressum darstellt. Der Nutzer hat deshalb selber dafür Sorge zu tragen, dass alle Angaben, die das Teledatengesetz fordert, auf dessen Webseite angezeigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, damit die Weiterleitung der von ihm eingestellten Daten an die Autobörsen gewährleistet werden kann, der autopod® media die dafür notwendigen Daten (Benutzernamen, Passwörter, Kundennummern etc.) mitzuteilen und diese aktuell zu halten. Der Nutzer ist verpflichtet, die autopod® media über jeden Fehler unverzüglich schriftlich zu informieren. Eine Schadensersatzpflicht von der autopod® media oder ein Rücktrittsrecht des Nutzers kann nur nach Fristsetzung und Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung geltend gemacht werden, wenn die autopod® media den Fehler nicht innerhalb der gesetzten Fristen behoben hat. (Der autopod® media müssen in jedem Fall die unter Paragraph 2, Absatz 6 benannten Reaktionszeiten eingeräumt werden.) Der Nutzer ist verpflichtet, einen modernen Browser in einer möglichst aktuellen Version einzusetzen. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass für die Nutzung der vollen Funktionalität der Variosec Software bestimmte Funktionen im Browser (z.B.) Javascript aktiviert und bestimmte Plugins (z. B. Adobe Acrobat Reader oder ein sonstiger PDF-Viewer) installiert sein müssen. Der Nutzer ist verpflichtet, von ihm festgestellte Nutzungseinschränkungen unverzüglich schriftlich der autopod® media mitzuteilen. Sofern die autopod® media die Möglichkeit einer Datensicherung anbietet, ist der Nutzer verpflichtet, täglich eigene Datensicherungen durchzuführen. Der Nutzer wird insbesondere darauf hingewiesen, dass er nur bei vollständiger Angabe der Mindestdaten für die Fahrzeugausstattung eine optimale Präsentation des Fahrzeugs bei den Autobörsen und Sub-Autobörsen erreichen kann. Ohne Angabe der Mindestdaten für die Fahrzeugausstattung werden die Fahrzeuge bei den Anfragen durch potentielle Käufer nicht angezeigt, da diese die Mindestdaten, die von den Auto- und Sub-Autobörsen als Suchkriterien vorgegeben werden, erfahrungsgemäss intensiv nutzen und nur die Fahrzeuge angezeigt werden, für die die Mindestdaten eingetragen wurden. Diese Mitwirkungspflicht ist ebenso notwendig, wenn die Suche nach dem Fahrzeug in einer fremdsprachigen Zielbörse oder Sub-Autobörse erfolgen soll. Der Nutzer ist verpflichtet nachzuweisen, dass er die Mitwirkungspflichten erfüllt hat.

Paragraph 8 Risiko durch Handeln dritter Personen

Die autopod® media haftet nicht für das Handeln Dritter, insbesondere bei Ausfall der Online-Verbindung zwischen dem Nutzer und dem Provider. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die autopod® media keinen Einfluss auf die Datenqualität bei der übertragung von den Autobörsen zu den Sub-Autobörsen hat. Hier kann es zu Datenverlusten oder -veränderungen kommen.

Paragraph 9 Nutzbarkeit der Software

Die autopod® media gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Variosec Software über von 95 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von der autopod® media oder anderen Providern liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht erreichbar ist. Der Zugang zu den Leistungen kann beschränkt werden, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

Paragraph 10 Umsetzung gesetzlicher Verpflichtungen durch den Nutzer

Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass durch ihn oder durch Erfüllungsgehilfen:

(a) nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstossen wird
(b) keine ehrverletzenden, verleumderischen, kriegsverherrlichenden, volksverhetzenden, jugendgefährdenden, pornografischen und vergleichbaren Inhalte in die Software eingestellt werden
(c) keine die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdenden Inhalte in die Software eingestellt werden
(d) keine Wettbewerbsverstösse begangen werden
(e) keine Bild- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden

Die autopod® media ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer übermittelten oder eingestellten Daten entsprechend zu überprüfen. Der Nutzer trägt die medienrechtliche Verantwortung für die von ihm eingestellten Daten als Anbieter im Sinne der Paragraphen 3 Nr. 1, 5 des Staatsvertrages über die Mediendienste bzw. als Dienstanbieter im Sinne von Paragraph 3, 5 Abs. 5 TDG. Soweit die autopod® media aus der Verletzung dieser Vorschrift Rechte herleiten möchte, muss die autopod® media den Verstoss gegen diese Klausel nachweisen.

Paragraph 11 Speicherung von Daten Die Speicherung von Daten ist in der Datenschutzerklärung geregelt.

Paragraph 12 Änderung des Nutzungsumfanges

Die autopod® media ist berechtigt, bestimmte Inhalte nach Vertragsabschluss in den Nutzungsumfang aufzunehmen oder aus ihm herauszunehmen. Dies betrifft auch Aktualisierungen des bestehenden Nutzungsumfanges.

Paragraph 13 Urheberrechtliche Bestimmungen

Urheberrechtliche Bestimmungen sind in Softwarenutzungsvereinbarung geregelt.

Paragraph 14 Haftung

Haftungsfragen sind in der Softwarenutzungsvereinbarung geregelt. Weitere Haftungsregelungen: Die autopod® media haftet nicht dafür, dass die übertragenen Daten der Nutzer bei den Autobörsen und Sub-Autobörsen vollständig importiert und korrekt angezeigt werden. Die autopod® media haftet nicht dafür, dass Autobörsen ihre Software umstellen und durch deshalb vom Nutzer übertragene Daten unvollständig, fehlerhaft bzw. nicht angezeigt werden. Die autopod® media haftet nicht dafür, dass der FTP-Server der Autobörse erreichbar ist und keine Trennung der Datenverbindung verursacht. Die autopod® media haftet lediglich für den Schaden, der dadurch entsteht, dass auf Rüge des Nutzers eine Prüfung des Sachverhaltes trotz Fristsetzung und Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung nicht vorgenommen wird. Die autopod® media haftet nicht für Handlungen eines Providers oder für Handlungen in dessen Verantwortungsbereich (Brand, Stromausfall, Diebstahl, Hardwareschäden, Hacker- oder Virenangriffe, Zerstörung und ähnliche Vorfälle). Die autopod® media haftet nicht dafür, dass sämtliche Kommunikationsleitungen von und zu dem von ihr bereitgestellten Server ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die autopod® media haftet nicht für die Aktualität der Datenschnittstellen, da die Autobörsen keine Erfüllungsgehilfen sind. Die autopod® media haftet nicht dafür, dass die in der Variosec Software zur Verfügung stehenden Druckvorlagen möglicherweise nicht mit der aktuellen Rechtsprechung übereinstimmen, nicht vollständig sind oder den typischen Händlergegebenheiten angepasst sind. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Druckvorlagen ausschliesslich Muster sind. Die autopod® media haftet nicht dafür, dass der Nutzer eigene Druckvorlagen integriert.

Paragraph 15 Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt die autopod® media aus allen Verpflichtungen frei, die gegenüber der autopod® media aufgrund von Verletzungshandlungen des Nutzers geltend gemacht werden.

Paragraph 16 Kündigung

Eine Kündigung ist für beide Vertragsparteien jederzeit zum Monatsende mit einer Frist von 30 Tagen möglich. Wenn der Nutzer mit der Zahlung mehr als 30 Tage im Verzug ist, darf die autopod® media den Vertrag auch vor Ablauf der Vertragslaufzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Sollte die Zusicherung des Nutzers über seine Eigenschaft als gewerblicher Kfz-Händler zum Zeitpunkt der Zusicherung falsch gewesen sein oder später wegfallen, so hat die autopod® media ein ausserordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung. Sollte der Nutzer den Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsabschluss widersprechen, hat die autopod® media ein ausserordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung, soweit ihr die weitere Vertragsabwicklung nicht mehr zuzumuten ist. Soweit der Nutzer seine Zugangsdaten an Dritte weitergibt oder veröffentlicht, und dadurch die Gefahr der Nutzung von Variosec Software durch Dritte, ohne dass diese Gebühren an die autopod® media zahlen, besteht, ist die autopod® media berechtigt, den Zugang des Nutzers mit den weitergegebenen oder veröffentlichten Daten unverzüglich zu sperren und den Vertrag ausserordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit ihr die weitere Vertragsabwicklung nicht mehr zuzumuten ist. Soweit der Nutzer gegen die Bestimmungen des Software-Lizenzvertrages verstösst, kann die autopod® media den Vertrag ausserordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen, soweit ihr die weitere Vertragsabwicklung nicht mehr zuzumuten ist. Im Falle der Kündigung ist die autopod® media berechtigt, die zur Verfügung gestellten Dienste für den Nutzer zum Vertragsende zu sperren und alle Daten des Nutzers zu löschen. Eine Kündigung hat schriftlich mit Brief per Einschreiben an die Adresse des Firmensitzes des Vertragspartners zu erfolgen.

Paragraph 17 Sonderkündigungsrecht des Nutzers

Der Nutzer hat ein Sonderkündigungsrecht, wenn die autopod® media eine vom Nutzer schriftlich gemeldete Nutzungseinschränkung nicht innerhalb der Reaktionszeiten beseitigen konnte, jedoch nur, wenn: (a) die autopod® media die Nutzungseinschränkung zu vertreten hat (b) und der Nutzer seine Mitwirkungspflicht nachweislich erfüllt hat. Die Reaktionszeiten beginnen erst mit dem Zugang der schriftlichen Meldung über die Nutzungseinschränkung zu laufen. Die Kündigung wird sofort nach Ablauf der Reaktionszeiten wirksam. Der Nutzer hat ein Sonderkündigungsrecht, wenn die Die autopod® media eine allgemeine Preiserhöhung durchführt. Die Kündigung ist zu dem Tag möglich, an welchem die Preiserhöhung in Kraft tritt. Zu beachten sind die Bestimmungen wie in Paragraph 6 beschrieben. Eine Sonderkündigung hat schriftlich mit Brief per Einschreiben an die Adresse des Firmensitzes des Vertragspartners zu erfolgen.

Paragraph 18 Referenzen

Sofern der Nutzer auf dem Antrag auf Nutzung von Variosec Software zustimmt, darf die autopod® media den Nutzer als Referenz öffentlich benennen.

Paragraph 19 Werbung

Die autopod® media ist berechtigt, in der gesamten Software oder in allen Datenmedien insbesondere vor der Auslieferung von Videoinhalten Werbung für eigene Zwecke oder Werbung für Dritte zu schalten. Der Nutzer ist damit einverstanden, von der autopod® media per Post, per Telefax oder per E-Mail Werbung zu erhalten, die auf die Produkte von der autopod® media hinweisen.

Paragraph 20 Erklärungsempfang

Rechtsverbindliche Erklärungen der Nutzer gegenüber die autopod® media können ausschliesslich wie folgt abgegeben werden: autopod® media Inh. Dirk Schulze Edelweißstrasse 30 13158 Berlin info@autopod.dec.de Telefon (030) 71 55 16 47 Telefax (030) 48 49 83 259 Anderweitig abgegebene Erklärungen, insbesondere fernmündlich, genügen nicht.

Paragraph 21 Gerichtsstandsvereinbarung

Die Anwendung deutschen Rechts wird vereinbart. Gerichtsstand ist Berlin.

Paragraph 22 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

Stand: 01.01.2008